VERABSCHIEDUNG
Jochen Welt
als Beauftragter der Bundesregierung
für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten
Landesvertretung Nordrhein-Westfalen in Berlin · Oktober 2004
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„Eine Minderheit hält die Gesellschaft offen und lebendig. Jochen Welt |
Redaktionell bearbeitetet mit KI Transkription der historischen Tonaufnahme. Nachgestelltes KI-Bild
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Im Jahr 2004 endete meine sechsjährige Amtszeit als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Bei der offiziellen Verabschiedung würdigte Bundesinnenminister Otto Schily meine Arbeit und übergab die Verantwortung an meinen Nachfolger Hans Peter Kemper.
Otto Schily
Bundesminister des Innern
Sehr geehrter Herr Landrat, lieber Jochen Welt,
sehr verehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestages,
Eminenz, Exzellenzen, verehrte Anwesende!
Heute verabschieden wir Jochen Welt. Es ist ein Abschied, der zugleich in einen Neuanfang übergeht. Ich habe ihn eben gefragt, ob er sich das Stück „Georgia on My Mind“ selbst ausgesucht habe. Er meint: Nein, das habe sein Büro arrangiert. Mein Büro wiederum hat mir erläutert, dass der Text von der Rückkehr in die Heimat handelt. Das passt durchaus zu Jochen Welt, der in seiner Herkunft und seiner Heimat fest verwurzelt ist. Es wurde sogar behauptet, du könntest das Stück auf der Gitarre spielen. Das wäre natürlich der Spitzenauftritt heute in Berlin gewesen – diese Chance hast du nun verpasst.
Ich finde es gut, dass wir heute in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung zusammenkommen. Das spricht für die Heimatverbundenheit von Jochen Welt. Ich bin gewissermaßen inzwischen auch schon ein wenig Westfale; sein Nachfolger ist es erst recht. Jochen Welt stammt aus Recklinghausen, tiefstes Ruhrgebiet. Ich selbst bin in der Nähe, in Bochum, geboren, und Hans-Peter Kemper kommt aus Heiden im Kreis Borken. Wir haben einmal gemeinsam das Heimatmuseum in Borken besucht, in dem Bilder meiner Großmutter hängen. Sie stammt aus der Familie Koppers – richtig schöne Westfalen!
Auch die politische Herkunft verbindet Jochen Welt und Hans-Peter Kemper: Beide sind 1969 in die SPD eingetreten. Hans-Peter Kemper nennt Willy Brandt sein politisches Vorbild. Das ist nicht schlecht – und spricht dafür, dass er noch einiges vorhat. Beide sind, wenn ich das so sagen darf, Sozialdemokraten auf dem ersten Bildungsweg; ich selbst bin erst auf dem zweiten Bildungsweg dazugekommen.
Lieber Jochen Welt, du hast durch deine hervorragende Amtsführung bewiesen, wie man sich über Parteigrenzen hinweg Respekt und Ansehen verschafft. Ich habe das vor allem daran erfahren, dass wir nicht immer große Absprachen treffen mussten. Es ist ein wenig wie bei den Akrobaten in der Zirkuskuppel: Sie setzen sich in Bewegung, manchmal sogar mit verbundenen Augen, weil die Abläufe so sicher sind, dass sie sich in der Mitte treffen und auffangen. Unsere Abläufe waren zwar nicht einstudiert – aber in den wichtigen Fragen haben wir uns dennoch immer getroffen.
Deshalb haben wir auch das Motto für die heutige Veranstaltung in Vorwegnahme der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 ein wenig abgewandelt: „Die Welt zu Gast bei Freunden.“
Was Jochen Welt besonders ausgezeichnet hat, war sein Zugehen auf die Menschen: sein Zuhören-Können, sein offenes Ohr für die Nöte und Sorgen der Aussiedler und der Minderheiten – hier wie dort. Zuhören ist eine Kunst, die nicht jedem in die Wiege gelegt ist. Bei Jochen Welt ist sie sehr ausgeprägt. Er hat sein Amt so verstanden, dass die konkrete Hilfe für die Menschen vor Ort im Mittelpunkt steht.
Auch die Integration war für Jochen Welt von Anfang an ein ureigenes Thema. Aus seiner pragmatischen, realitätsbezogenen Haltung heraus hat er die Dinge nicht schön geredet. Er hat die Probleme gesehen, die sich leider in mancher Hinsicht verschärft haben. Aber er hat zugleich gesagt: Gerade wenn wir die Probleme sehen, müssen wir unser Engagement verstärken. Er hat sich nicht mit dem Beklagen begnügt, sondern daraus zusätzlichen Einsatz entwickelt.
Das zeigt sich auch an den finanziellen Mitteln. In der Amtszeit von Jochen Welt ist der entsprechende Etat von 16 Millionen Euro im Jahr 1998 auf 28 Millionen Euro im Jahr 2004 gestiegen – ein Plus von 75 Prozent. Das ist nicht schlecht. Hätten wir solche Wachstumsraten in der Wirtschaft, hätten wir wenig zu beklagen.
Ich nehme für die gesamte Bundesregierung, deren Teil du warst, in Anspruch, dass wir erkannt haben: Integration ist – ungeachtet beschränkter Haushaltsmittel – eine der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben. Diese Frage wird uns zunehmend beschäftigen, nicht nur im Bereich der Aussiedler, sondern auch in anderen Bereichen. Ich bin Jochen Welt sehr dankbar, dass er sich dieses Themas immer angenommen hat und uns bei der Beratung des Zuwanderungsgesetzes ebenso wie beim Einstieg in eine systematische Integrationspolitik ein kluger Ratgeber war.
Er hat dabei nie mit Illusionen gelebt. Er hat beispielsweise deutlich gesagt: Wenn wir Integration wollen, müssen auch nichtdeutsche mitreisende Familienangehörige, die nach Deutschland kommen möchten, Grundkenntnisse der deutschen Sprache erwerben.
Meine Damen und Herren, wir verdanken Jochen Welt auch das Förderkonzept Aussiedlerpolitik 2000. Damit wurde zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein geschlossenes Gesamtkonzept zur Aufnahme von Spätaussiedlern und zur Hilfe in den Herkunftsländern entwickelt. Es bedeutete zugleich eine grundlegende Neuorientierung der Unterstützung für die deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa sowie in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion.
Jochen Welt hat dort eine kluge Veränderung vorgenommen: weg von großen Wirtschafts- und Infrastrukturprojekten, hin zu breit gefächerten, nachhaltigen Bleibehilfen und zur Gemeinschaftsförderung nach dem Grundsatz „Hilfe zur Selbsthilfe“. Besonders hervorzuheben sind die Verstärkung des außerschulischen Sprachunterrichts durch Begegnungsstätten in Russland und Kasachstan, die Förderung der Jugendarbeit, der beruflichen Aus- und Fortbildung sowie die Beratung zur Gesundheitsprävention.
Die Wirkungen sind erkennbar: Die Zukunftsperspektiven deutscher Minderheiten haben sich verbessert. Das zeigt sich auch daran, dass sich wieder mehr Russlanddeutsche für ein Bleiben in ihrer Heimat entscheiden. Vorbildlich ist zudem die Förderung der deutschen Minderheit in Rumänien, insbesondere in Hermannstadt – einer Stadt, deren Besuch ich jedem nur empfehlen kann. Obwohl die deutsche Minderheit dort auf einen sehr kleinen Bevölkerungsanteil zurückgegangen ist, wird ein Angehöriger dieser Minderheit mit überwältigender Mehrheit zum Bürgermeister gewählt. Das ist beachtlich und zeigt, wie lebendig die wunderbare alte Kultur Siebenbürgens geblieben ist. Wenn man zugleich die Tragik der vergangenen Jahrzehnte betrachtet und sieht, was in dieser Region verloren gegangen ist, kann einen große Trauer erfassen.
Meine Damen und Herren, vor zwei Jahren haben wir den Aufgabenbereich des Beauftragten erweitert. Er umfasst seither auch die Belange der nationalen Minderheiten in Deutschland: der Friesen, der Sorben sowie der Sinti und Roma. Die Zeit war kurz, doch auch in diesen zwei Jahren hat sich Jochen Welt bei den jeweiligen Organisationen großes Ansehen erworben. Das ist mir erst kürzlich wieder von einem Vertreter der Sinti und Roma bestätigt worden. Ich freue mich, heute auch Vertreter des sorbischen Volkes hier zu sehen.
Jochen Welt war ein erfolgreicher Vermittler zwischen den Minderheiten und den zahlreichen zuständigen Stellen in Bund und Ländern. Gemeinsam haben wir beratende Ausschüsse für die Volks- und Sprachgruppen eingerichtet – zunächst für die dänische Minderheit und das sorbische Volk, später auch für die friesische Volksgruppe und die niederdeutsche Sprachgruppe. Die konstituierenden Sitzungen der zuletzt eingerichteten Ausschüsse wird Jochen Welt allerdings nicht mehr leiten können, weil er nun Landrat im Kreis Recklinghausen werden möchte.
Damit geht die Aufgabe an seinen Nachfolger über. Lieber Hans-Peter Kemper, einen Kriminalbeamten können verschiedene Wege ins Bundesministerium des Innern führen. Als talentierter – und möglicherweise auch gefürchteter – Spieler in der Fußballmannschaft des Deutschen Bundestages wärst du für die Weltmeisterschaft 2006 ebenfalls willkommen. Aber es kommen auch andere Fähigkeiten in Betracht.
Hans-Peter Kemper gehört zu den erfahrensten Innenpolitikern der SPD-Bundestagsfraktion. Auch hier, glaube ich, im Namen aller sprechen zu können: Wegen seiner sachlichen und kompetenten Arbeit wird er über Parteigrenzen hinweg sehr geschätzt. Das wurde mir noch heute von einer Oppositionsabgeordneten ausdrücklich bestätigt. Als Mitglied des Innenausschusses ist dir das Feld der Aussiedler- und Minderheitenpolitik nicht fremd, sondern gut vertraut.
Ich bin deshalb sicher, dass Hans-Peter Kemper die hervorragende Arbeit seines Vorgängers erfolgreich fortführen wird. Jochen hat gezeigt, dass dieses Amt Gestaltungsmöglichkeiten bietet – allerdings auch Gestaltungswillen verlangt. Ein Neuer bringt selbstverständlich neue Ideen mit und wird eigene Schwerpunkte setzen. Darauf dürfen wir gespannt sein.
Wir sind sehr froh, dass sich Hans-Peter Kemper nach reiflicher Überlegung entschlossen hat, diese Aufgabe zu übernehmen. Dafür meinen herzlichen Dank. Ich wünsche dir viel Erfolg und eine glückliche Hand.
Lieber Jochen, es heißt, man könne sich gegen alles wehren, nur nicht gegen Lob. Ich merke schon, dass es dir langsam zu viel wird – aber hier muss nun einmal die Wahrheit gesagt werden. Wir kennen uns seit geraumer Zeit, und ich sage offen: Es fällt mir nicht leicht, dich gehen zu lassen. Dein Weggang ist ein Verlust für uns alle.
In deiner politischen Anfangszeit warst du eine echte Rarität: ein Roter, der in der Kommunalpolitik die katholische Jugend vertrat – eine Art Don Camillo und Peppone in Personalunion. Ich bin ganz sicher, dass die Menschen im Kreis Recklinghausen, die dir nun in deinem neuen Amt anvertraut sind, an dir viel Freude haben werden. Auch für diese Aufgabe wünsche ich dir Erfolg. Vielleicht werden wir einmal eingeladen – dann sieht man sich wieder.
Da wir uns heute in Nordrhein-Westfalen befinden und Jochen Welt in seine Heimat zurückkehrt, wünsche ich dir: Glück auf!
[Otto Schily überreicht Jochen Welt eine Dankurkunde und ein Schreibtischset.]
Ich unterzeichne sonst sehr formelle Dankurkunden für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die aus meinem Hause ausscheiden. Das Protokoll hat mich darüber belehrt, dass eine solche Urkunde für den Aussiedlerbeauftragten nicht vorgesehen ist. Ich habe mir deshalb erlaubt, dir auf schönem Büttenpapier einen persönlichen Dankbrief zu überreichen. Den kannst du dir einrahmen. Und für den neuen Schreibtisch gibt es noch ein kleines Set – sehr geschickt verpackt, fast wie Weihnachten. Ich hoffe, du wirst damit viele gute Dinge unterschreiben. Alles Gute, viel Erfolg und Glück auf!
Jochen Welt
Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten
Sehr geehrter Herr Minister, lieber Otto,
Eminenz, Exzellenzen,
liebe ehemaligen Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren!
Heute verabschiede ich mich aus der großen Berliner Politik. Ich danke Ihnen, dass Sie so zahlreich erschienen sind, um mir Lebewohl und meinem Nachfolger Hans-Peter Kemper ein herzliches Willkommen zu sagen.
Als ehemaliger Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten gehöre ich an diesem Tag selbst zu einer Minderheit: ein Kommunalpolitiker unter Bundespolitikern, Ministern, Staatssekretären und Botschaftern.
Ich denke, wir alle haben schon einmal die Erfahrung gemacht, zu einer Minderheit zu gehören. Jeder Mensch gerät irgendwann in eine solche Situation: politisch unter Andersdenkenden, als junger Mensch unter Älteren, mit seinem Glauben oder seiner Weltanschauung, durch Kleidung, Geschlecht, Hautfarbe oder kulturelle Identität.
Eine Minderheit hält die Gesellschaft offen und lebendig. Sie verleiht ihr Glanz und Farbe. Zugleich kann das Zusammenleben mit Minderheiten erhebliche Probleme hervorrufen – in manchen Gesellschaften sogar Konflikte bis hin zu Kriegen. Manchmal führt es aber auch zu ebenso interessanten wie heiteren Formen des Protests.
Von einem solchen Beispiel möchte ich Ihnen heute berichten. Es stammt aus einem Land, das mir als Minderheitenbeauftragter besonders ans Herz gewachsen ist: aus Schleswig-Holstein.
Als Schleswig-Holstein 1864 von preußischen und österreichischen Truppen den Dänen abgenommen wurde, stellte die neue Herrschaft das Zeigen der dänischen Flagge unter strenge Strafe. Die Bevölkerung erinnerte sich jedoch gern an die liberaleren Sitten der Dänen und war überzeugt, dass die Farben Rot und Weiß zum Land zwischen den Meeren gehörten.
So züchtete man aus dem dort heimischen Sattelschwein eine rot-weiße Variante – in Fachkreisen „rotbunt“ genannt. Aus Protest gegen das Flaggenverbot ließen die Bauern diese Schweine in ihren Vorgärten herumlaufen. Das rotbunte Husumer Schwein erhielt dadurch die Bezeichnung „Dänisches Protestschwein“. Mit seiner roten Färbung und den weißen Streifen erinnert es verblüffend an die dänische Flagge.
Folgende Eigenschaften zeichnen dieses Tier aus: Es ist vital, robust, genügsam und winterhart und verfügt über gute Muttereigenschaften. Das sind Fähigkeiten, die man braucht, wenn man zu einer Minderheit gehört und mit widrigen Umständen fertigwerden muss.
Heute leben Friesen, Nord- und Südschleswiger, Deutsche und Dänen in schöner Eintracht im selben Siedlungsgebiet. Sie können sich zu ihrer Minderheit bekennen und ihre Sprachen und Kulturen ohne Diskriminierung pflegen. Sie merken, meine Damen und Herren: In meiner Funktion als Minderheitenbeauftragter erhielt ich die Chance, an kreativen Konfliktlösungen mitzuwirken.
Minderheiten waren immer schon eine Bereicherung unserer Gesellschaft. Das gilt auch für die deutschen Minderheiten in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion sowie in Mittel- und Osteuropa. Leider setzt sich diese Erkenntnis teilweise erst in einem schmerzhaften Prozess durch.
Als Beauftragter der Bundesregierung musste ich mich nicht nur mit abstrakten rechtlichen Problemen auseinandersetzen. Rechtsnormen sind unverzichtbar – mir ging es aber immer auch um die Lösung ganz praktischer Fragen.
Wie kann beispielsweise sichergestellt werden, dass in einem Kindergarten, den überwiegend sorbischsprachige Kinder besuchen, auch eine sorbischsprachige Erzieherin eingestellt wird? Für viele mag das wie ein kleines Problem wirken. Für die Angehörigen der Minderheit ist es von großer Bedeutung. Denn nur wenn die Minderheitensprache gesprochen wird, kann sie weiterleben; und die Sprache trägt den besonderen Charakter und die Identität dieser Minderheit.
Oder ein Beispiel aus dem Bereich der Spätaussiedler: Wie kann ein Kind, das wenige Tage vor der Ausreise seiner Familie geboren wurde, noch in den Aufnahmebescheid einbezogen werden? Für uns scheinbar ein kleines Problem, für die Familie ein riesengroßes – und, ich versichere Ihnen, auch in der verwaltungsmäßigen Umsetzung eine erhebliche Herausforderung. Wenn es dann gelingt, ist man gemeinsam mit den betroffenen Menschen glücklich und zufrieden.
Konfrontiert war ich auch mit gravierenden Problemen. Nach wie vor ist insbesondere die Situation der in Deutschland lebenden Sinti und Roma nicht zufriedenstellend. In der Mehrheitsbevölkerung bestehen ihnen gegenüber noch immer Vorurteile. Auch in anderen europäischen Staaten finden wir konkrete Defizite im Verhältnis von Mehrheits- und Minderheitsbevölkerung.
Dennoch haben wir in den vergangenen sechs Jahren viel auf den Weg gebracht. Der Minister hat die wichtigsten Punkte genannt. Ich möchte mich nicht nur für seine lobenden Worte bedanken – auch wenn es schwierig wird, wenn das Lob zu üppig ausfällt. Es hat gutgetan. Und ich will ebenso sagen: Die gesamte Zeit unserer Zusammenarbeit hat mir gutgetan.
Ich habe gern mit dir am Trapez gearbeitet, lieber Otto. Dabei habe ich genau jene Art der Zusammenarbeit erlebt, die du eben beschrieben hast. Wir lagen auf einer Wellenlänge, auf der man nicht nur gut funken, sondern auch gut arbeiten konnte. Herzlichen Dank dafür.
Diese Zeit hat mir sehr viel gegeben. Sie eröffnete mir die Chance, am Aussiedlerkonzept 2000 mitzuwirken. Wir haben einen Paradigmenwechsel in der Hilfenpolitik vollzogen: weg von Großinvestitionen, stärker hin zu Hilfen zur Selbsthilfe. Die Menschen sollten wieder eine Perspektive in ihren Herkunftsländern erhalten. Die Zuzugszahlen sind gesunken.
Die Integrationspolitik wurde durch den Leitbegriff „Fördern und Fordern“ bereichert – einen Begriff, der 1999 in der deutschen Sozialpolitik noch keineswegs selbstverständlich war. Er wurde in den Netzwerken für Integration, in Eingliederungsverträgen und durch Integrationslotsen konkret. Ich denke, das waren wichtige Wege, die wir gemeinsam gegangen sind.
Wir haben das Zuwanderungsgesetz verabschiedet und damit den Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern, vor allem aber ihren Angehörigen, den Weg zu einer besseren Integration eröffnet. Man muss sich klarmachen: Die Angehörigen der Spätaussiedler hatten bis vor wenigen Wochen keinen Rechtsanspruch auf Sprachförderung. Mit dem Zuwanderungsgesetz werden sie diesen Anspruch erhalten. Das ist ein Meilenstein der Integrationspolitik.
Auch für die nationalen Minderheiten haben wir neue Strukturen geschaffen, insbesondere die beratenden Ausschüsse, von denen der Herr Minister gesprochen hat. Ich hoffe, dass ich dazu beitragen konnte, diese Arbeit gut auf den Weg zu bringen – und dass sie auch künftig auf diesem Weg bleibt.
Lassen Sie mich zum Schluss einige persönliche Worte sagen. Ich nehme Bilder von vielen Ereignissen und Menschen mit in meine neue Aufgabe: Bilder von Regionen und Begegnungen, von Einrichtungen und schönen Situationen; Bilder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Organisationen, Verbänden und Kirchen. Ihnen allen bin ich dankbar für die Arbeit, die wir gemeinsam und partnerschaftlich leisten konnten.
Ich habe dieses Feld nie als parteipolitisches Kampffeld erlebt, sondern stets als gemeinsame Aufgabe und gemeinsame Herausforderung begriffen.
Vor allem trage ich das Bild der Menschen in den Herkunftsländern vor Augen: in Russland, in Kasachstan – Menschen der Erlebnisgeneration, die unter der staatlichen Verfolgung in der Sowjetunion gelitten haben. Sie haben ihr Schicksal mit persönlichem Mut und Stolz getragen und ertragen, Qualen durchlitten und trotz aller Benachteiligungen nicht verzagt. Ich bin dankbar, diesen Menschen begegnet zu sein. Ihnen möchte ich heute Abend meinen ganz besonderen Respekt zollen.
Mein Amt habe ich immer auch als Anlaufstelle für Menschen in konkreter Not verstanden. Tausende berechtigte und unberechtigte Eingaben galt es zu bearbeiten. Der enge Kontakt zu diesen ganz konkreten Problemen hat mir deutlich gemacht: Auch in dieser Aufgabe bin ich immer Kommunalpolitiker geblieben. Ich habe mich der Probleme vor Ort angenommen. Der einzelne Mensch stand im Mittelpunkt.
Meine Damen und Herren, niemals geht man so ganz. Ich kann für mich sagen: Ich habe Recklinghausen nie ganz verlassen. Und trotz aller Wehmut – dort ist meine Heimat, dort ist mein Zuhause, dort liegt meine Zukunft. Diese Zukunft will ich aktiv mitgestalten, weil ich überzeugt bin, dass es für diese Region wichtig ist.
Ich möchte allen noch einmal herzlich danken, die in den vergangenen sechs Jahren mit mir gemeinsam diesen Weg gegangen sind: den Verbänden und Organisationen, dem Herrn Minister, den Kolleginnen und Kollegen, Fritz Rudolf Körper und der ganzen Mannschaft im Bundesinnenministerium, mit der ich hervorragend zusammenarbeiten konnte – hoch motiviert und der Sache verpflichtet.
Als ich 1998 mein Amt antrat und in ein Ministerium kam, das zuvor unter anderer politischer Führung gestanden hatte, dachte ich: Aussiedlerarbeit – parteipolitisch ist das sicher eine schwierige Angelegenheit. Vielleicht hat der eine oder die andere eine andere politische Ausrichtung. Doch über alle parteipolitischen Fragen hinweg gab es eine gute Zusammenarbeit. Es gab nie Konflikte, die aus parteipolitischer Motivation im Amt entstanden wären. Dafür danke ich herzlich.
Mein besonderer Dank gilt meinen direkten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Büro und in der Geschäftsstelle des Aussiedlerbeauftragten. Ihr habt mich sechs Jahre lang ertragen müssen – und ihr habt mir die Arbeit auf diesem Weg sehr leicht gemacht. Dafür herzlichen Dank.
Für die Zukunft, meine Damen und Herren, verspreche ich: Gedanklich werde ich immer noch einen Koffer in Berlin haben. Und mit Blick auf das dänische Protestschwein vom Anfang werde ich überall dort, wo es mir gelingen kann, dafür sorgen, dass jeder seine eigene Flagge hissen darf.
In diesem Sinne: ein ganz herzliches Glück auf!